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Lübeck, den

SPD treibt die ökologische Verkehrswende voran

Die Lübecker Bürgerschaft hat beschlossen, im Jahr 2021 das städtische Budget für Straßensanierung auf 18,1 Mio. Euro und die Ausgaben für die Sanierung von Rad- und Gehwegen auf 7,8 Mio. Euro zu erhöhen. Dazu erklärt Ulrich Pluschkell, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion:

„Der Beschluss der Lübecker Bürgerschaft zur grundhaften Sanierung des Lübecker Verkehrsnetzes hat sichtbare und spürbare Konsequenzen. Zahlreiche nervige Baustellen sind die Folge davon, dass der Investitionsstau an den Lübecker Verkehrswegen endlich beseitigt wird. Die Instandsetzung öffentlicher Straßen, Fuß- und Radwege geschieht nicht nur aus aktueller Notwendigkeit heraus, sie ist auch eine Verpflichtung aller Lübecker:innen gegenüber den kommenden Generationen. Diesen wollen und dürfen wir kein marodes Verkehrsnetz und die damit verbundenen Millionen-Kosten aufbürden. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind derzeit günstig; der städtische Haushalt lässt dies endlich zu. Also packen wir es an!“

Konkret: Zu Beginn dieser Bürgerschaftsperiode standen im Haushalt 2018 für die Straßensanierung 3,9 Mio. Euro bereit, in diesem Jahr sind es 5,4 Mio. Euro und ab dem Jahr 2021 werden es 10,7 Mio. Euro sein. Dies ist eine Steigerung auf das 2,7-fache. Für die Radwegesanierung standen im Haushalt 2018 nur 0,65 Mio. Euro bereit, in diesem Jahr sind es 2,5 Mio. Euro und ab dem kommenden Jahr werden es 4,0 Mio. Euro sein. Eine Steigerung auf das 6,2-fache. Der Haushaltsansatz für Geh- und Radwege steigt also wesentlich stärker als der Haushaltsansatz für die Straßen. Ulrich Pluschkell: „So sieht der Kampf gegen den Klimawandel in Cent und Euro aus!“

Zu den verkehrsträgerspezifischen Maßnahmen kommen noch 13,1 Mio. Euro hinzu. Diese sind bestimmt für gemeinsame Maßnahmen wie z. B. Brückensanierungen, die allen Verkehrsarten zugutekommen. Zudem: Von der Straßensanierung haben auch Radfahrer ihren Vorteil, denn auch sie nutzen die erneuerten Straßen, in deren Verlauf es keine eigenen Radwege gibt.

„Wir konzentrieren uns auf das für die Zukunft Wesentliche - den Abbau des langjährigen Investitionsstaus. Sichere Verkehrswege für Fußgänger, Radfahrer, städtische Busse und andere Kraftfahrzeuge. Und das bei Schwerpunktsetzung im Bereich Umwelt. So geht ökologische Verkehrswende“, erläutert Ulrich Pluschkell abschließend.

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