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Aktuelle Pressemitteilungen 2013 rund um die SPD Fraktion

Pressemitteilungen

Nachfolgend finden Sie die aktuellen Mitteilungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Sie möchten aktuelle Mitteilungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion direkt und aktuell per E-Mail erhalten? Dann abonnieren abonnieren Sie unseren Presse-Newsletter.

Ulrich Pluschkell

Lübeck, den

SPD treibt die ökologische Verkehrswende voran

Die Lübecker Bürgerschaft hat beschlossen, im Jahr 2021 das städtische Budget für Straßensanierung auf 18,1 Mio. Euro und die Ausgaben für die Sanierung von Rad- und Gehwegen auf 7,8 Mio. Euro zu erhöhen.

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Peter Petereit

Lübeck, den

SPD unterstützt Forderung nach besseren Gehwegen

„Die SPD-Bürgerschaftsfraktion unterstützt die Forderung des Senior:innenbeirats nach besseren Wegen für Fußgängerinnen und Fußgängern, “ sagt Peter Petereit (Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion).

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Peter Petereit

Lübeck, den

Kooperation aus SPD und CDU setzt Akzente im Haushalt 2021

Die SPD und CDU arbeiten die gemeinsame Kooperationsvereinbarung weiter ab. Kontinuierliche und verantwortungsbewusste Kommunalpolitik für Lübeck kennzeichnen den gemeinsamen Antrag zum Haushaltsbegleitbeschluss 2021.

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Frank Zahn

Lübeck, den

CDU und SPD begrüßen die Anschaffung eines neuen Feuerlöschbootes

Nun ist es amtlich, bestätigt und verkündet – Lübeck erhält ein neues, zeitgemäßes Feuerlöschboot zur wasserseitigen Gefahrenabwehr. Die finanziellen Mittel, insgesamt 3,2 Mio. Euro, waren noch im Haushalt 2020 eingebracht und genehmigt worden und so konnte, nach einer vorherigen europaweiten Ausschreibung, nunmehr der Auftrag an eine renommierte Werft in Hessen erfolgen.

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Jörg Haltermann

Lübeck, den

CDU und SPD fordern mehr Räume für Lübecker Schulen

Mit den im Haushaltsbegleitbeschluss verankerten Sanierungsprojekten sowie den Fach- und Klassenraum-Neubauten an einigen Lübecker Schulen wie der Oberschule zum Dom, der Gotthard-Kühl-Schule und der Matthias-Leithoff-Schule wurden viele wichtige Projekte auf den Weg gebracht.

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Kristin Blankenburg

Lübeck, den

Stärkung der Kinder- und Jugendarbeit

Zum diesjährigen Haushaltsbeschluss erklären der Fraktionsvorsitzende der CDU, Oliver Prieur, die jugendpolitische Sprecherin der SPD, Kristin Blankenburg, sowie der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Jörn Puhle: Der Haushalt für das kommende Jahr ist ein weiteres Bekenntnis für das wichtige Themenfeld der Kinder- und Jugendarbeit. Im letzten Jahr wurde der Bericht zur Jugendarbeit beschlossen und mit ihm weitere Personal-ressourcen in Einrichtungen sowie die Umsteuerung im Bereich Streetwork.

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Peter Petereit

Lübeck, den

SPD gegen grünen Atom-Müll-Filz

Die schwarz/gelb/grüne Landesregierung will den Schutt von Atomkraftwerken auf der Lübecker Mülldeponie Niemark abladen. Eine Beratung in der Lübecker Bürgerschaft hierzu wurde von den Lübecker Grünen im Schulterschluss mit der AfD verhindert. Die SPD reagiert entsetzt!

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Peter Petereit

Lübeck, den

SPD-Fraktion fordert „Rückkehr zur Sachpolitik“

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Petereit fordert eine Rückkehr zur Versachlichung der kommunalpolitischen Arbeit: „Gegenseitige Vorhaltungen und Unterstellungen haben wenig mit Sachpolitik für Lübeck zu tun, sondern schaden lediglich dem Ansehen der Bürgerschaft und den dort vertretenen Mitgliedern.

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Peter Petereit

Lübeck, den

SPD gewinnt Arno Pöker als Bewerber für den Aufsichtsrat der Lübecker Hafengesellschaft

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Petereit: „Mit Arno Pöker haben wir eine überaus kompetente Persönlichkeit für den Aufsichtsrat der Lübecker Hafengesellschaft gewinnen können."

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Peter Petereit

Lübeck, den

SPD begrüßt „Klimaschutzpaket 2021“

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Vorlage des neuen „Klimaschutzpaket 2021“. Fraktionsvorsitzender Peter Petereit: „Wir begrüßen insbesondere den „Masterplan Klimaschutz“ und die Neuaufstellung eines Verkehrsentwicklungsplans. In diesem Zusammenhang halten wir die vor über einem Jahr beschlossene Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes für dringlich.“

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