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Aktuelle Pressemitteilungen 2013 rund um die SPD Fraktion

Pressemitteilungen

Nachfolgend finden Sie die aktuellen Mitteilungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Sie möchten aktuelle Mitteilungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion direkt und aktuell per E-Mail erhalten? Dann abonnieren abonnieren Sie unseren Presse-Newsletter.

Aydin Candan

Lübeck, den

SPD: Endlich eine politische Stimme für Menschen mit Handicap!

Der Sozialausschuss hat heute die Satzung des Behindertenbeirates beschlossen. Damit steht der Gründung eines solchen Beirates und der stärkeren Teilhabe von Menschen mit Behinderung am politischen Geschehen in Lübeck nichts mehr im Wege.

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Aydin Candan

Lübeck, den

SPD: Wünsche zum diesjährige Ramadanfest

Von 04. bis 06. Juni feiern Muslime das sogenannte "Ramadanfest". Neben dem allseits bekannten "Opferfest", gilt das "Ramadanfest" als eines der zwei wichtigsten Festtage im Islam. Die AG "Migration und Vielfalt" der SPD-Lübeck wünscht allen muslimischen Lübeckerinnen und Lübeckern alles Gute zum diesjährigen Ramadanfest.

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Ulrich Pluschkell

Lübeck, den

Die SPD-Fraktion fordert:
Erforderliche Sofort­maß­nahmen zur Sanierung der Fuß- und Radwege jetzt durchführen und Bestandsaufnahme noch in 2019 abschließen

Die SPD Lübeck ist erfreut darüber, dass der Grundsatzbeschluss der Lübecker Bürgerschaft aus dem Jahr 2017 zur Sanierung von Fuß- und Radwegen erste Früchte trägt. Nunmehr will die Bauverwaltung diese Wege bezüglich ihres Reparaturbedarfs ebenso untersuchen wie es bei Straßen schon seit längerer Zeit selbstverständlich ist.

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Peter Petereit

Lübeck, den

SPD-Bürgerschaftsfraktion steht zu Ergebnissen der Bürgerbeteiligung „LÜBECK überMORGEN“

Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung bei der Entwicklung des Rahmenplans Innenstadt mit Mobilitätskonzept sind für die SPD der Rote Faden für die Zukunft der Lübecker Altstadt. Die Ergebnisse sind sachgerecht und zukunftsweisend.

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Dr. Marek Lengen

Lübeck, den

SPD fordert: Klimaschutz ernsthaft vorantreiben - ÖPNV verbessern!

Jetzt müssen konkrete Taten für den Klimaschutz folgen! Was allerdings nicht viel hilft, ist ein Feuerwerksverbot für einen Tag (Silvester) zu erklären oder - noch schlimmer - ein zentrales Feuerwerk durch die Stadt zu veranstalten.

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Peter Petereit

Lübeck, den

SPD: Smart City ist Stadtentwicklung der Zukunft

Die Bewerbung um Fördermittel in Höhe von 15,7 Mio. Euro für 7 Jahre ist eine echte Chance, um Lübeck in die digitale Zukunft zu führen ist eine echte Chance für die Stadtentwicklung und die Verwaltungsmodernisierung.

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Peter Petereit

Lübeck, den

Die Lübecker Bürgerschafft stellt den Klimanotstand fest

Die Bürgerschaftsfraktionen der SPD und der CDU haben gemeinsam mit den Bürgerschaftsmitgliedern Thomas Misch (Freie Wähler) und Lothar Möller (Bürger für Lübeck) beschlossen, den dringend notwendigen Klimaschutz auch in der Hansestadt Lübeck noch schneller voranzubringen.

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Ingo Schaffenberg

Lübeck, den

Verwirrung und Ausblendung

Es ist schon sehr kritisch zu beurteilen, wenn die Grünen jetzt einen Antrag für die Bürgerschaft stellen, in dem sie sich scheinbar für das Wohl pflegebedürftiger Menschen einsetzen. Sie wollen jetzt bedarfsgerechte Angebote für Menschen mit Pflege-und Unterstützungsbedarf im eigenen Quartier befördern und sicherstellen.

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Dr. Marek Lengen

Lübeck, den

SPD fordert schonungslose Überprüfung von städtischen Maßnahmen zur Minderung des CO2-Ausstosses

Der Klimaschutz ist absolut notwendig für uns alle. Die anhaltende Berichterstattung und die durch junge Menschen aufkommende ‚Fridays for future‘ Bewegung kritisiert zu Recht das viel zu zögerliche Handeln.

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Ulrich Pluschkell

Lübeck, den

Baukostenstudie des Innenministeriums – Überflüssig bis bedenklich!

Die Ergebnisse des Baukostengutachtens beschreiben nur das, was ohnehin alle Menschen wissen. Statt Steuergeld für solch ein Gutachten zu verschwenden, hätte die Landesregierung es besser für den sozialen Wohnungsbau ausgeben sollen.

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