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Aktuelle Pressemitteilungen 2013 rund um die SPD Fraktion

Pressemitteilungen

Nachfolgend finden Sie die aktuellen Mitteilungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Sie möchten aktuelle Mitteilungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion direkt und aktuell per E-Mail erhalten? Dann abonnieren abonnieren Sie unseren Presse-Newsletter.

Peter Petereit

Lübeck, den

SPD: Der Landschaftsschutz für den Küstenwald Priwall ist lange überfällig!

Zur aktuellen Diskussion um den Schutz des Küstenwalds auf dem Priwall erklärt der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Petereit: „Am 26. Januar 2017 hat die Lübecker Bürgerschaft mit den Stimmen der SPD und grüner Parteien beschlossen, dass „der bestehende alte Wald auf dem Priwall unmittelbar als Landschaftsschutzgebiet ...

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Aydin Candan

Lübeck, den

SPD: Sicher.Feiern.Lübeck. - Innovatives Konzept gegen sexualisierte Gewalt im Nachtleben

Der Frauennotruf Lübeck hat das Projekt „Sicher.Feiern.Lübeck.“ im letzten Sozialausschuss präsentiert. Das Thema ist sehr aktuell und wurde durch die SPD-Fraktion in die Diskussion eingebracht. Aydin Candan (sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion): „Wir halten das Projekt des Frauennotrufs für zwingend erforderlich.“...

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Frank Zahn

Lübeck, den

Sicherheitspartnerschaft für Lübeck – der richtige Weg für ein Mehr an Sicherheit.

Die Sicherheitspartnerschaft ist für Lübeck der richtige Weg um mehr Sicherheit im öffentlichen Raum zu gewährleisten. Und dies auch, wenn Polizei und Ordnungsbehörden bereits per Gesetz (§ 163 StPO u.a.) verpflichtet sind, dieses hohe Sicherheitsgut zum Schutz aller durchzusetzen. Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Frank Zahn...

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Peter Petereit

Lübeck, den

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion trauert um das Bürgerschaftsmitglied Dirk Freitag

Zum Tod Dirk Freitag erklärt der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Petereit: „Mit Dirk Freitag verlieren wir einen Menschen, der sich durch seine langjährige politische Arbeit um die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger verdient gemacht hat. Diejenigen die ihn kannten, wird Dirk Freitag als ein überaus freundlicher und immer...

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Ulrich Pluschkell

Lübeck, den

Mobilitätskonzept Travemünde wird umgesetzt

Der Beschluss eines Konzeptes ist die eine Sache, dessen Umsetzung eine andere. Um Maßnahmen aus dem Mobilitätskonzept anzugehen bedarf es hierzu einer Festsetzung von Mitteln im Haushalt. Der SPD Travemünde ist es wichtig die Problematik um die Kreuzung Gneversdorfer Weg/Travemünder Landstraße/Torstraße zeitnah anzugehen...

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Ingo Schaffenberg

Lübeck, den

SPD zum Krähenteich: Das Problem wird angepackt!

In einer gemeinsamen Sitzung des Sozialausschusses und des Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (USO) wurde am Dienstagnachmittag über die Drogenszene am Krähenteich beraten. Das gute Zusammenwirken zwischen Verwaltung, Polizei, Gesundheitsamt und AWO wurde im Ausschuss deutlich. Ingo Schaffenberg, Vorsitzender des...

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Peter Petereit

Lübeck, den

Keine Entsorgung freigegebener Abfälle aus Kernkraftwerken in Lübeck!

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lehnt die Einlagerung von Abfällen aus dem Abriss von Kernkraftwerken auf der Deponie Niemark ab. Sie fordert von der schwarz-grünen Landesregierung, dass für die Entsorgung sogenannter „freigegebener Abfälle aus Kernkraftwerken“ Endlager nahe der stillgelegten Kernkraftwerke errichtet werden. Diese Haltung...

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Ingo Schaffenberg

Lübeck, den

Senioreneinrichtungen entwickeln statt in neoliberale Fallen tappen!

Der Sozialausschuss hat am Dienstag der vergangenen Woche die Vorlagen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis genommen. Der Sozialausschuss, so schien es, stehe geschlossen interfraktionell zum städtischen Betrieb der Senioreneinrichtungen. Umso überraschender ist es, gerade von einem Vertreter des Fachausschusses, der...

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Peter Petereit

Lübeck, den

SPD: Regionalkonferenz zum Thema "Bezahlbares Wohnen"

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat am vergangenen Montag gemeinsam mit der SPDLandtagsfraktion eine Veranstaltung zum Thema „Bezahlbares Wohnen“ durchgeführt. Für die SPD-Landtagsfraktion war dies zugleich der Start für eine Reihe von Regionalkonferenzen zu diesem wichtigen Thema...

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Peter Petereit

Lübeck, den

Gemeinsame Veranstaltung der SPD Bürgerschaftsfraktion und SPD Landtagsfraktion zum Thema „Bezahlbares Wohnen“

Wohnen ist zentraler Bestandteil der Daseinsfürsorge. Wohnen muss bezahlbar sein. Wohnen ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein Grundrecht. Deshalb darf Wohnen nicht zum Luxus werden. „Wohnraum stapeln oder Lebensraum gestalten?“ Bezahlbares Wohnen in Schleswig Holstein Montag, den 2. September 2019...

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