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Aktuelle Pressemitteilungen 2013 rund um die SPD Fraktion

Pressearchiv 2013

Jan Lindenau

Lübeck, den

SPD: Forderung nach Infrastrukturförderung ist richtig

Zur aktuellen Debatte über einen „Deutschland-Fonds“ als Nachfolge für den Solidarpakt erklärt der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Lindenau: „Bürgermeister Saxe hat bei der Forderung nach einem Solidarfonds, der geographisch unabhängige Infrastrukturförderung für Kommunen in Deutschland sichert, unsere volle Unterstützung.“

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Jan Lindenau

Lübeck, den

SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen legen Fahrplan für die konstituierende Sitzung der Bürgerschaft fest

Zur konstituierenden Sitzung der Lübecker Bürgerschaft am 20.06.2013 erklären die Fraktionsvorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen: „Wir stimmen in der Zielsetzung überein, dass von der konstituierenden Sitzung der Lübecker Bürgerschaft ein klares Signal einer handlungsfähigen Bürgerschaft ausgehen muss. Es gilt die Interessen Lübecks in den Mittelpunkt des Handelns zu stellen. Die Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Lübeck erwarten eine inhaltliche Auseinandersetzung in der Sache, mehrheitlich getragene Lösungen und weniger Gerangel um Ämter und Mandate.“

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Jan Lindenau

Lübeck, den

SPD: Verhalten der Deutschen Asset (Rreef) kann für den Lübecker Hafen zur Gefahr werden!

Zur aktuellen Situation um die Arbeitnehmersicherung in den Lübecker Häfen erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Lindenau: „Mit der jetzt vorliegenden Zustimmung des Kieler Wirtschaftsministeriums und der Kommunalaufsicht des Innenministeriums, zu der für die Lübecker Häfen vereinbarten Arbeitnehmersicherung, wiederholen wir unsere Aufforderung an den Anteilseigner Deutsche Asset (Rreef) jedwede taktischen Spielchen zu vermeiden.“

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Jan Lindenau

Lübeck, den

SPD nominiert Gabriele Schopenhauer als Stadtpräsidentin

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Jan Lindenau erklärt: „Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat auf ihrer Klausursitzung am vergangenen Wochenende die amtierende Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer einstimmig für eine weitere Amtszeit nominiert. Die SPD-Fraktion wird einen entsprechenden Antrag in der Bürgerschaftssitzung am 20.06.2013 stellen.“

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Jan Lindenau

Lübeck, den

Neustart bei den Stadtwerken notwendig - SPD will organisatorischen und personellen Neuanfang ermöglichen

Am vergangenen Wochenende hielt die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine Fraktionsklausur ab. U.a. wurden die Funktionen und Aufgaben den einzelnen Mitglieder in der neuen Bürgerschaftsfraktion übertragen. Thema war auch die Zukunft der Stadtwerke Lübeck. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Lindenau: „Die Diskussion der vergangenen Wochen und Monate um die Vorgänge bei der Stadtwerke Lübeck haben offenbart, dass durch offensichtliche Verfehlungen Einzelner dem Unternehmen Stadtwerke ein erheblicher Imageschaden beschert wurde.“

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Lübeck, den

SPD-Bürgerschaftsfraktion wählt neuen Vorstand

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat in ihrer konstituierenden Sitzung am Donnerstag, den 30. Mai 2013, einstimmig Jan Lindenau als Fraktionsvorsitzenden im Amt bestätigt. Zu den stellvertretenden Vorsitzenden wurden Gabriele Schopenhauer und Peter Reinhardt gewählt. Ferner gehören dem Fraktionsvorstand als Beisitzer/in Kerstin Metzner, Andreas Sankewitz und Ingo Schaffenberg an.

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Jan Lindenau

Lübeck, den

SPD: Finanzinvestor im Hafen muss Farbe bekennen

Zur Arbeitnehmersicherung in den Lübecker Häfen nach dem Anteilsverkauf an der Lübecker Hafengesellschaft LHG erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Lindenau: „Der 37,5 %ige Anteilseigner / strategische Partner Deutsche Asset & Wealth Management (ehemals RREEF) wäre gut beraten, jetzt ein deutliches Signal zur Arbeitnehmersicherung im Lübecker Hafen zu geben. Es ist keine Zeit mehr für taktische Spielchen.“

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Jörg Hundertmark

Lübeck, den

Tourismus wächst weiter – Anzahl der Übernachtungen steigt

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Jan Lindenau und der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Jörg Hundertmark erklären: „Auch im ersten Quartal 2013 hat Lübeck wieder wachsende Übernachtungszahlen. Besonders auffällig: Travemünde hat mit + 18 % den stärksten Zuwachs an der Ostseeküste. Und das trotz Übernachtungssteuer.“

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Jan Lindenau

Lübeck, den

Wallhalbinsel: CDU täuscht die Wähler

Zu der Mitteilung des wirtschaftspolitischen Sprechers der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Klaus Puschaddel, auf dem Wahlforum der IHK, die CDU werde das Projekt Kailine auf der nördlichen Wallhalbinsel ermöglichen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Lindenau: „Vor nicht einmal einer Woche erklärten die CDU-Bürgerschaftskandidaten Oliver Fraederich und Henning Stabe, dass die Hafenschuppen auf der nördlichen Wallhalbinsel ohne Wenn und Aber erhalten werden müssen. Die CDU sei die einzige Partei, die das Projekt Kailine durchgehend abgelehnt habe.“

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Reinhold Hiller

Lübeck, den

Reinhold Hiller: Schulgarten soll bleiben

Das Mitglied der SPD-Bürgerschaftsfraktion Reinhold Hiller erklärt: „Der Schulgarten feiert in diesem Jahr seinen 100. Geburtstag. Er gehört gemeinsam mit der Badeanstalt Falkenwiese untrennbar zum Stadtteil zwischen Wakenitz und Kanaltrave. Er ist ein wesentlicher Baustein für die hohe Aufenthalts- und Lebensqualität für Einwohner, Erholungssuchende, Spaziergänger und Wassersportler.“

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