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Aktuelle Pressemitteilungen 2013 rund um die SPD Fraktion

Pressearchiv 2013

Lübeck, den

SPD: Raus aus dem Bürokratiedschungel - mehr Transparenz

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Ingo Schaffenberg erklärt: In Lübeck ist seit Jahrzehnten ein Dschungel von verschiedenen Vergünstigungen für zahlreiche städtische Angebote und Personengruppen entstanden. Sie sind für die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr durchschaubar. Oder kennen Sie die Angebote von Ostseecard, Juleica, Senioren- und Freizeitpass, Lübeck-Pass und deren Zielgruppen?

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Jan Lindenau

Lübeck, den

Lübecker SPD trauert um Gerhard Krüger

Zum Tode des früheren Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion und Senators Gerhard Krüger erklären der Vorsitzende der Lübecker SPD Peter Thiess und der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Jan Lindenau: „Die Lübecker SPD trauert um Gerhard Krüger. Das langjährige SPD-Mitglied ist vor wenigen Tagen im Alter von 80 Jahren verstorben.“

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Ulrich Pluschkell

Lübeck, den

SPD unterstützt europäische Mobilitätswoche und den „Tag der Mobilität in Lübeck“

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Ulrich Pluschkell erklärt zum „Tag der Mobilität“, der am Freitag, den 20. September, im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche in Lübeck ausgerichtet wird: „Das Motto der Aktionswoche "clean air – it´s your move" fasst unseren politischen Ansatz für eine bessere und klimafreundliche Mobilität in der Stadt gut zusammen. Unser Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürgern Anreize zu bieten, vermehrt zu Fuß zu gehen, häufiger Rad zu fahren oder Bus und Bahn zur Fortbewegung zu nutzen.“

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Jan Lindenau

Lübeck, den

SPD will Flächen an der Falkenwiese für den Sport erhalten

Zur aktuellen Diskussion über das Auslaufen der Erbpachtverträge der Hansestadt Lübeck mit dem LBV Phönix an der Falkenwiese erklärt der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Lindenau: „Wir stehen zu unserem seit Jahren verfolgten Ziel, das Gebiet vom ehemaligen „Bosch“-Gelände/Falkenstraße/An der Falkenwiese angrenzend an den Schulgarten weiterhin und Dauerhaft für den Sport zur Verfügung zu halten. Eine Bebauung dieser Fläche mit Wohnhäusern lehnen wir ab.“

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Jan Lindenau

Lübeck, den

SPD: Bürgerschaftsmehrheit schadet Lübeck nachhaltig

Zu der mehrheitlichen Entscheidung in der Bürgerschaft, das Kailine-Projekt nicht weiter zu verfolgen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Lindenau: „CDU, Grüne und Linke haben Lübeck nachhaltig als Wirtschafts- und Investitionsstandort beschädigt. Über Jahrzehnte war es guter politischer Stil, insbesondere bei Investitionsfragen und Unternehmensansiedlungen, Verlässlichkeit und Planungssicherheit am Standort Lübeck sicherzustellen. Davon hat sich eine Mehrheit der Bürgerschaft unter der Führung der CDU nun verabschiedet.“

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Lübeck, den

SPD für rechtliche Gleichstellung von Schwulen und Lesben

Zu den politischen Forderungen der diesjährigen CSD-Parade erklären der Vorsitzende der SPD Bürgerschaftsfraktion, Jan Lindenau, und ihr sozialpolitischer Sprecher, Ingo Schaffenberg: „Das Motto des CSD 'Deine Stimme für Gleichstellung – du hast die Wahl' ist klug gewählt. Denn es ist für Lesben und Schwule nicht egal, wer regiert, wer in einer Stadt oder einem Land die Grundsätze der Politik bestimmt.“

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Jan Lindenau

Lübeck, den

SPD: Mehr Bürgerbeteiligung in der Gärtnergasse

Zu den Plänen der Stadtverwaltung, Erbpachtgrundstücke in der Gärtnergasse zu teilen, um diese als zusätzliches Wohnbauland für Reihenhäuser zu verkaufen, erklärt der Vorsitzende der SPD Bürgerschaftsfraktion, Jan Lindenau: „Das Liegenschaftsamt ist in dieser Sache über das Ziel hinaus geschossen, ohne politischen Auftrag. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion erwartet von der Stadtverwaltung ein abgestimmtes, gemeinschaftliches Handeln der Verwaltung unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger. Was wir hier leider wieder einmal erleben müssen, ist eine Verwaltung, wo die eine Hand nicht weiß, was die andere tut.“

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Aydin Candan

Lübeck, den

Wünsche zum Endes des Fastenmonats Ramadan

Zum Ende des Fastenmonats Ramadan erklärt der Integrationspolitische Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion, Aydin Candan: „Die SPD-Bürgerschaftsfraktion wünscht unseren muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern alles Gute zum diesjährigen Zuckerfest, dem Abschluss des Fastenmonats Ramadan.“

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Kerstin Metzner

Lübeck, den

Aktion STADTRADELN

Zur Aktion STADTRADELN erklärt die Energiepolitische Sprecherin der SPD- Bürgerschaftsfraktion, Kerstin Metzner: Bundesweit ist in 200 Kommunen zum Wettbewerb STADTRADELN aufgerufen. Lübeck ist vom 10. bis 30. August 2013 zum zweiten Mal dabei. Auch die SPD-Bürgerschaftsfraktion und der Kreisverband der Lübecker SPD wird dies aktiv unterstützen. Das gemeinsame Team der SPD wird als "Lübecker Sozialdemokraten" vertreten sein.

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Jan Lindenau

Lübeck, den

SPD: Linke haben sich selbst von der Zukunftsgestaltung verabschiedet

Zu den Unterstellungen des Verbandsvorsitzenden der Partei Die Linke, Sascha Luetkens, erklärt der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Lindenau: „Bürgermeister Saxe hat bei der Forderung nach einem Solidarfonds, der geographisch unabhängige Infrastrukturförderung für Kommunen in Deutschland sichert, unsere volle Unterstützung.“

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