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Aktuelle Pressemitteilungen 2013 rund um die SPD Fraktion

Pressearchiv

Ulrich Pluschkell

Lübeck, den

Josephinenstraße wird vom Schleichverkehr befreit – weitere Verbesserung werden folgen

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Ulrich Pluschkell erklärt: „Die SPD setzt eine langjährige Forderung der Anwohnerinnen und Anwohner durch. Die Josephinenstraße wird endlich vom Schleichverkehr befreit!“

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Harald Quirder

Lübeck, den

Bündnis war erfolgreich

Die Demonstrationen gegen den sognannten „Trauermarsch“ der Rechtsextremen, die verschiedenen Kundgebungen, Andachten und kulturellen Veranstaltungen, haben gezeigt, Lübecks Bürgerinnen und Bürger wollen keine Nazis in ihrer Stadt! Die Mobilisierung durch das breite Bündnis „Wir können sie stoppen“ und andere, war enorm. Viele, sehr unterschiedliche Menschen haben durch ihren gemeinsamen Protest dazu beigetragen, dass ein nachhaltiges Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, für Weltoffenheit und Toleranz gesetzt werden konnte.

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

Gewachsene Zusammenarbeit nicht aufkündigen

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt und das Mitglied der SPD-Landtagsfraktion Wolfgang Baasch erklären: "Der Blick in die monatliche Arbeitsmarktstatistik zeigt: Die Arbeitslosigkeit bei Menschen mit Behinderung ist unverändert hoch – trotz aller Anstrengungen immer höher als bei Menschen ohne Behinderung."

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Ulrich Pluschkell

Lübeck, den

Lübeck wird fahrradfreundlicher

„Beharrlichkeit zahlt sich aus. Lübeck wird fahrradfreundlicher, und das ohne großen finanziellen Aufwand. Nach Ostern werden in St. Lorenz Süd zahlreiche Einbahnstraßen für den Radverkehr in die Gegenrichtung frei gegeben,“ so der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Ulrich Pluschkell.

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

BFL beschäftigt Verwaltung wider besser Wissen

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt erklärt: "Die BfL sollte endlich den Lübeckerinnen und Lübeckern sagen, ob sie sparen will oder das Geld der Steuerzahler mit vollen Händen für einen weiteren Kreuzfahrtterminal ausgeben will. Der Ostpreußenkai und der längst einer anderen Nutzung zugeführte frühere Malmö-Terminal an der Hubbrücke reichen der BfL wohl noch nicht."

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

Statt Wasser nur heiße Luft?

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt erklärt: „Niemand wollte und will ein Abschalten der Brunnen und eine fantasielose Kürzung der Betriebsdauer! Die Vorgabe der Politik lässt keine Interpretation zu. Beschlossen ist, die laufenden Betriebskosten der Lübecker Brunnen in Höhe von rund 39 500 € durch eine zielführende Suche nach Sponsoren möglichst vollständig zu reduzieren.“

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Lübeck, den

Integrationskonzept wegweisend

Seit sechs Jahrzehnten erleben wir Zuwanderung in unser Land. Im letzten Jahr feierten wir den 50. Jahrestag des Anwerbeabkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei. Wir alle mussten lernen dass nicht nur Arbeitskräfte, sondern Menschen kamen und blieben.

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Harald Quirder

Lübeck, den

Zur Entscheidung des OVG-Schleswig – SPD: Flagge zeigen Geschichtsverfälschung und faschistisches Gedankengut

Der Vertreter der SPD-Bürgerschaftsfraktion im Bündnis „WIR KÖNNEN SIE STOPPEN“ und dem Runden Tisch, Harald Quirder, erklärt zu dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig: „Leider hat auch das Oberverwaltungsgericht Schleswig dem Verbot des Aufmarsches der Neo-Nazis durch Bürgermeister Bernd Saxe widersprochen.“

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

SPD unterstützt Beschwerde gegen Aufhebung des Demonstrationsverbotes

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt erklärt: „Wir unterstützen die Entscheidung des Bürgermeister Bernd Saxe, auch den zweiten Schritt zu gehen und die Aufhebung des Demonstrationsverbotes vom Oberverwaltungsgericht überprüfen zu lassen. Die Beschwerde gegen die Aufhebung des Demonstrationsverbotes der Hansestadt durch das Verwaltungsgericht Schleswig in der Hansestadt ist richtig.“

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Harald Quirder

Lübeck, den

Lübeck gegen rechts

Es ist ein gutes Zeichnen für unsere Stadt, dass es auch in diesem Jahr gelungen ist, ein breites Bündnis aller demokratischen Kräfte zu schließen, um den diesjährigen Naziaufmarsch in der Hansestadt zu verhindern. In dem gemeinsamen Aufruf der Bürgerschaft heißt es unter anderem...

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