< März 2021 April 2021  
Mo Di Mi Do Fr Sa So
 
 
 
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
 
 
Aktuelle Pressemitteilungen 2013 rund um die SPD Fraktion

Pressearchiv

Jan Lindenau

Lübeck, den

SPD: Ende des Konsolidierungsfonds ist der Anfang einer klugen Haushaltssanierung

Zum Verhandlungsergebnis von SPD, Bündnis90/Die Grünen und dem SSW, das so genannte Kommunalhaushaltskonsolidierungsgesetz aufzuheben, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Lindenau (SPD): "Die Signale des Schleswig-Holstein-Bündnisses aus SPD, Grünen und SSW weisen den richtigen Weg: Unterstützung der Kommunen bei den laufenden Kosten – insbesondere der Kindertagesstättenfinanzierung, Beibehaltung der Fehlbetragszuweisung baw. und die Erarbeitung alternativer Lösungen zur Haushaltskonsolidierung gemeinsam mit den Kommunen, statt über deren Köpfe hinweg."

Weiterlesen …

 

Lübeck, den

Freibad Moisling wird saniert

Die Zukunft des Freibades Moisling ist gesichert. Der Eigenbetrieb Lübecker Schwimmbäder wird in die Lage versetzt, die notwendigen Baumaßnahmen 2012 zu planen und 2013 umzusetzen. Für uns zählen die Schwimmbäder der Hansestadt zur sozialen Infrastruktur, die unser Gemeinwesen stärken und zugleich einen wichtigen sportlichen und bildungspolitischen Beitrag leisten.

Weiterlesen …

 

Lübeck, den

Rekommunalisierung prüfen

Der Ausstieg von Dong bei den Stadtwerken ist eine Herausforderung für die Lübecker Politik. Das dänische Unternehmen war in der Vergangenheit stets ein verlässlicher Partner, der die Stadtwerke Lübeck wirtschaftlich voran gebracht hat. Der Kaufvertrag mit Dong räumt der Hansestadt ein Rückkaufsrecht für die Gesellschaftsanteile ein.

Weiterlesen …

 
Jan Lindenau

Lübeck, den

SPD: Schwimmbad Moisling wird modernisiert

Zur aktuellen Diskussion um die Zukunft des Freibades Moisling erklären die Bürgerschaftsmitglieder, Lienhard Böhning, Wolfgang Stolz und Jan Lindenau: "Die Zukunft des Freibades Moisling wird gesichert. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat zur heutigen Bürgerschaftssitzung einen Antrag eingebracht, der den Eigenbetrieb Lübecker Schwimmbäder befähigt, die notwendigen Baumaßnahmen in 2012 zu planen und in 2013 umzusetzen," so Lienhard Böhning und Wolfgang Stolz, die beiden Moislinger Bürgerschaftsmitglieder.

Weiterlesen …

 
Peter Reinhardt

Lübeck, den

Auf alles vorbereitet sein

Der Kurs der SPD-Fraktion beim Lübecker Flughafen ist eindeutig. Der Betrieb eines Regionalflughafens ist keine kommunale Aufgabe. Wir unterstützen die Suche nach einem privaten Investor. Für den Fall, dass die Suche nach einem Investor bis Ende 2012 erfolglos bleibt, muss die Hansestadt ohne Zögern handeln können.

Weiterlesen …

 
Peter Reinhardt

Lübeck, den

SPD - Mehr Bürgerbeteiligung

Die auch in der Hansestadt gesunkene Wahlbeteiligung hat ihre Ursache auch in einem Unbehagen von Teilen der Wählerinnen und Wähler an der Politik in unserer Stadt. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion kann dabei auf eine neue Landesregierung bauen, die mehr Demokratie wagt und die die Rahmenbedingungen für die kommunale Selbstverwaltung verbessern will.

Weiterlesen …

 
Peter Reinhardt

Lübeck, den

Kein Rückenwind für Investorensuche

Der Vorsitzende der SPD - Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt erklärt: „Die gestrige Stippvisite des Chefs von Ryan-Air Michael O`Leary in Lübeck-Blankensee hat die von der Bürgerschaft beschlossene Suche nach einem Investor nicht vorangebracht. Positive Signale für eine Base in Blankensee sind erwartungsgemäß ausgeblieben.“

Weiterlesen …

 
Peter Reinhardt

Lübeck, den

SPD für solide Finanzen

Für die SPD ist Sparen kein Selbstzweck. Haushaltskonsolidierung darf sich nicht allein auf die Reduzierung von Aufgaben und Leistungen beschränken. Lübeck braucht eine Politik, die nachhaltig ist. Sie muss den Wirtschaftstandort stärken und für eine gute Umwelt sorgen.

Weiterlesen …

 
Jan Lindenau

Lübeck, den

SPD - Mehr Plätze für U 3

Für die SPD hat der weitere Ausbau eines bedarfsgerechten Angebots an Betreuungsangeboten für Kinder besondere Priorität. In einer aktuellen Befragung des Bundesfamilienministeriums suchen rund 39% aller Eltern einen Betreuungsplatz für ihre Kinder unter 3 Jahren. Die bisherige Bilanz kann sich bereits sehen lassen.

Weiterlesen …

 
Ulrich Pluschkell

Lübeck, den

Lübeck ist fahrradfreundlich

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion will eine Stadt, in der sich Menschen schnell, umweltfreundlich, sicher und kostengünstig fort bewegen können. Darum fördern wir sowohl den Öffentlichen Personennahverkehr als auch konkrete Verbesserungen für den Fahrradverkehr.

Weiterlesen …

 
Kontaktformular öffnen

Fernmündlich oder per Mail

Tel.: +49 (0)451 - 122 1036

Bitte addieren Sie 3 und 2.