< Juli 2018 August 2018 September 2018 >
Mo Di Mi Do Fr Sa So
 
 
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
31
 
 
Aktuelle Pressemitteilungen 2013 rund um die SPD Fraktion

Pressearchiv

Marek Lengen

Lübeck, den

Gefahr für Anwohner?

Am 10. Juli führten die Fraktionen von SPD und GAL eine Veranstaltung mit Bürgern in Kücknitz zum Thema „Mineralstoff-Aufbereitungs-Zentum (MAZ)“ der Firma Scheel-Erdbau GmbH an der Travemünder Landstraße durch. Rasch wurde deutlich, dass das Misstrauen gegen die Anlage bezüglich der Umweltverträglichkeit, das bereits 2012 bei der notwendigen Änderung des B-Planes bestand, sowohl bei den Bürgern wie auch bei den Politikern noch immer...

Weiterlesen …

 
Jörg Hundertmark

Lübeck, den

Diffuse Wunschvorstellungen?

Die Hansestadt stellt sich gegenwärtig als funktionierendes Wirtschaftszentrum dar. Politische Beschlüsse der vergangenen Jahre zeigen ihre wirtschafts- und arbeitsmarktpolitisch positiven Folgewirkungen. Zu diesen Beschlüsse gehört der, von der SPD im Jahr 2013 initiierte Prozess und erlangte Konsens über ein „Zukunftsorientiertes Stadtentwicklungskonzept: Lübeck 2030“. Ziel des Konzeptes ist es, neue Gewerbegebiete zu erschließen...

Weiterlesen …

 
Frank Zahn

Lübeck, den

Kein weiteres Stadtteilbüro

Die Mehrheit der Bürgerschaft hat mit ihrem Beschluss, Bürgerservice auf Dienstleistungen aus dem Koffer zu reduzieren, der Stadt die Möglichkeit genommen, Vorreiter in Sachen Verwaltungsservice zu werden. Statt zu der Wiederöffnung von Stadtteilbüros, wird es jetzt zu Konflikten mit Schulen und Jugendzentren kommen. Bürgerservice zwischen Ganztagsschulbetrieb, Spiel-und Freizeitangeboten, minimalistisch und sporadisch. Personelle Ressourcen...

Weiterlesen …

 
Harald Quirder

Lübeck, den

Kantstraße sofort sanieren

Die SPD fordert seit langem den Ausbau der Straßen „Hinter den Schießständen“ und der „Kantstraße“ und obwohl die Bürgerschaft jedes Jahr die Mittel für beide Projekte in den Haushalten bereitgestellt hat, hat die Verwaltung beide Maßnahmen immer wieder auf das folgende Jahr verschoben mit der Begründung: „kein Personal“. In 2016 wurde dann vom damaligen Senator extra eine Ingenieurin eingestellt, die sich nur um diese Projekte kümmern...

Weiterlesen …

 
Jörg Hundertmark

Lübeck, den

Studentisches Wohnen jetzt!

Mit seinem Beschluss vom 12. Juni versucht der Wirtschaftsausschuss nicht nur einen jahrelangen Nutzungsstreit um das Gebäude der ehemaligen Friedrich-List-Schule zu beenden, sondern stärkt zudem den Hochschulstandort Lübeck. Die SPD-Fraktion ist erfreut darüber, dass der Senator einen Investor gefunden hat, der dort dringend benötigten Wohnraum für Studierende schaffen will, die ihr Studium am Wissenschaftsstandort Lübeck absolvieren wollen...

Weiterlesen …

 
Andreas Sankewitz

Lübeck, den

Gutes Ergebnis für Lübeck!

Die SPD freut sich über den Beschluss des Sozialausschusses die Voraussetzungen für ein frei empfangbares WLAN in den Gemeinschaftsunterkünften der Hansestadt Lübeck zu schaffen. Der Weg über das Internet ist die einzige Möglichkeit für die aus Kriegsgebieten geflüchteten Menschen, den Kontakt zu ihren zurückgelassenen Familien in ihren Herkunftsländern zu erhalten. Die zuständige Verwaltung hat einen Weg vorgeschlagen, der es schnell...

Weiterlesen …

 
Peter Reinhardt

Lübeck, den

Mehr Sozialwohnungen

Lübeck wächst. Immer mehr Lübeckerinnen und Lübecker suchen verzweifelt nach bezahlbarem Wohnraum. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft TRAVE leistet einen wichtigen Beitrag zur Wohnungsversorgung zu bezahlbaren Mieten, zur Verhinderung von Obdachlosigkeit. Für die SPD hat die bauliche Aufwertung der Stadtteile mit Geschosswohnungsbau, die Sanierung der zum Teil noch im Ursprungszustand befindlichen Bestände...

Weiterlesen …

 
Harald Quirder

Lübeck, den

Gleiches Recht für alle

Für die SPD kommt die Entscheidung des OVG Schleswig zur 2015 beschlossenen Gebührensatzung für die Straßenreinigung und den Winterdienst nicht überraschend. In den damaligen Beratungen über Fragen zur Finanzierung und gerechten Kostenverteilung auf Anwohner und Nutzer sind der SPD 2015 von der Verwaltung, wie auch den Entsorgungsbetrieben (EBL) vornehmlich Absagen zu deren Vorschläge erteilt worden. Immer wieder hieß es...

Weiterlesen …

 
Jörn Puhle

Lübeck, den

Schulklosanierung geht voran

Im November 2014 hat die Bürgerschaft auf unseren Antrag hin beschlossen, erst dann die Neuorganisation der Stadtteilbüros und der KfZ-Zulassung vorzunehmen, nachdem die Verwaltung den OnlineService optimiert, sowie alternative Anlaufstellen für den Bürgerservice in bestehenden Einrichtungen in den Stadtteilen errichtet hat. Der damalig, verantwortliche Innensenator Bernd Möller (Grüne) hat diesen Beschluss ignoriert. Die Folgen müssen...

Weiterlesen …

 
Jan Lindenau

Lübeck, den

Bürgerservice in Stadtteilen

Im November 2014 hat die Bürgerschaft auf unseren Antrag hin beschlossen, erst dann die Neuorganisation der Stadtteilbüros und der KfZ-Zulassung vorzunehmen, nachdem die Verwaltung den OnlineService optimiert, sowie alternative Anlaufstellen für den Bürgerservice in bestehenden Einrichtungen in den Stadtteilen errichtet hat. Der damalig, verantwortliche Innensenator Bernd Möller (Grüne) hat diesen Beschluss ignoriert. Die Folgen müssen...

Weiterlesen …

 
Kontaktformular öffnen

Fernmündlich oder per Mail

Tel.: +49 (0)451 - 122 1036