Monatsbrief

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Urlaubs- und Ferienzeit ist zu Ende, auch die politische Sommerpause ist gefühlt schon nicht mehr greifbar. Die letzten Vorgänge in Berlin haben in der Öffentlichkeit zu breiten Diskussionen geführt. In diesen Diskussionen kann nur immer wieder darauf verwiesen werden, dass wir vor Ort uns in unserer kommunalpolitischen Verantwortung nicht durch diese z.T. schon als absurd zu bezeichnende Vorgänge beirren lassen und weiterhin uns auf eine gute Kommunalpolitik für unsere Stadt konzentrieren.

Wie sich bereits in der ersten Bürgerschaftssitzung nach der „Sommerpause“ zeigte hat, hat die SPD, mit ihrer Forderung nach „Mehr Bezahlbarem Wohnraum“, das wichtigste Thema für Lübeck für die kommenden Jahre formuliert und politische Forderungen artikuliert. Die SPD hat als einzige Fraktion bereits in der letzten Bürgerschaftsperiode ihr Konzept „Bezahlbares Wohnen – für ein lebenswertes Lübeck vorgelegt“ (hier auf der Homepage unter https://www.spdfraktion-luebeck.de/aktuelles/wohnkonzept.html abrufbar).

Immer mehr Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft greifen dieses Thema auf. Das zeigte u.a. auch die Tagesordnung der letzten Bürgerschaftssitzung. Dabei zeigte sich aber rasch, dass sich manche von ihnen bei ihren vorschnellen Formulierungsaktivitäten eher in einem populistischen Forderungskatalog verloren, als dass dort nachhaltige und verwirklichbare Lösungsansätze präsentiert werden. Dabei werden bereits getroffene Beschlüsse ebenso ignoriert wie gesetzliche Rahmenbedingungen.
Die SPD-Fraktion wird weiterhin das Thema „bezahlbarer Wohnraum“ sachlich und zielstrebig bearbeiten.

Wenn Sie Anregungen zum Monatsbrief oder zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion haben, nehmen Sie Kontakt zu uns auf. Bis bald!

Peter Petereit
Fraktionsvorsitzender

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