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Lübeck, den 31. Mai 2010
Bürgerarbeit – Sinnvolles Instrument für Wiedereingliederung

Das Mitglied der SPD-Bürgerschaftsfraktion im Sozialausschuss der Lübecker Bürgerschaft Ingo Hoffmann erklärt:

"Das Modellprojekt „Bürgerarbeit“ ist eine sinnvolle Ergänzung zur Wiedereingliederung von Arbeitslosen in den allgemeinen Arbeitsmarkt.

Im Rahmen der Bürgerarbeit soll Arbeitslosen im SGB II (sog. Hartz-IV-Empfängern), die nach eingehender Prüfung gegenwärtig objektiv keine Chancen auf eine Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt haben, Angebote für eine sinnvolle Tätigkeit im Rahmen einer gemeinnützigen Beschäftigung gemacht werden. Dabei soll es sich in der Regel um eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung mit einer 30 Stunden/Woche bei einer Vergütung von 900 Euro sein. Für Alleinerziehende soll es bei Bedarf Teilzeitbeschäftigung von 20 Stunden/Woche handeln.

Durch das Modellprojekt der Bürgerarbeit wird den Teilnehmern eine Beschäftigungsperspektive gegeben. Dies eröffnet bessere Möglichkeiten einer Vermittlung aus der Maßnahme heraus in den ersten Arbeitsmarkt und gibt ihnen gleichzeitig die Möglichkeit, einer sinnvollen und befriedigenden Beschäftigung nachzugehen.

Mitte April 2010 hatte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Ausschreibung zur Durchführung von Modellprojekten für „Bürgerarbeit“ bekannt gemacht und alle Grundsicherungsstellen aufgefordert, bis zum 21. Mai 2010 entsprechende Konzepte einzureichen.

Wir fordern die Arge Lübeck auf, sich an dem bundesweiten Modellprojekt Bürgerarbeit aktiv zu beteiligen und ein Konzept für Bürgerarbeit zu erstellen. Dies soll in Zusammenarbeit mit den Mitgliedskommunen und unter Beteiligung von Trägern sozialer Einrichtungen und dem Stadtsportbund geschehen. Die Bürgerschaft hat dazu in der letzten Sitzung die erforderlichen Beschlüsse gefasst. Das ist ein großer Schritt nach vorn.

Ziel ist es, dass das Modellprojekt bis zu 150 gemeinnützig Beschäftigte in Lübeck insgesamt umfasst. „Bei einer Arbeitslosenquote von 11.9% sind Eile und Sorgfalt geboten. Bereits am 01. Juli könnte in Lübeck die Aktivierungsphase für die Projekte der Bürgerarbeit anlaufen.

Es gibt vielfältige sinnvolle Einsatzmöglichkeiten für Bürgerarbeit in der Hansestadt. Dazu gehören beispielsweise die Begleitung von älteren und gehbehinderten Menschen im ÖPNV, die Betreuung von öffentlichen Grünflächen durch so genannte Parkranger , Besuchsdienste in Pflegeheimen und andere Angebote die bereits von gemeinnützigen Trägern in Lübeck angeboten werden."