Das Mitglied der SPD-Bürgerschaftsfraktion
im Sozialausschuss der Lübecker Bürgerschaft
Ingo Hoffmann erklärt:
"Das Modellprojekt „Bürgerarbeit“ ist
eine sinnvolle Ergänzung zur Wiedereingliederung
von Arbeitslosen in den allgemeinen Arbeitsmarkt.
Im Rahmen der Bürgerarbeit soll Arbeitslosen
im SGB II (sog. Hartz-IV-Empfängern), die nach
eingehender Prüfung gegenwärtig objektiv keine
Chancen auf eine Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt
haben, Angebote für eine sinnvolle Tätigkeit
im Rahmen einer gemeinnützigen Beschäftigung
gemacht werden. Dabei soll es sich in der Regel
um eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
mit einer 30 Stunden/Woche bei einer Vergütung
von 900 Euro sein. Für Alleinerziehende soll
es bei Bedarf Teilzeitbeschäftigung von 20 Stunden/Woche
handeln.
Durch das Modellprojekt der Bürgerarbeit wird
den Teilnehmern eine Beschäftigungsperspektive
gegeben. Dies eröffnet bessere Möglichkeiten
einer Vermittlung aus der Maßnahme heraus in
den ersten Arbeitsmarkt und gibt ihnen gleichzeitig
die Möglichkeit, einer sinnvollen und befriedigenden
Beschäftigung nachzugehen.
Mitte April 2010 hatte das Bundesministerium
für Arbeit und Soziales die Ausschreibung zur
Durchführung von Modellprojekten für „Bürgerarbeit“
bekannt gemacht und alle Grundsicherungsstellen
aufgefordert, bis zum 21. Mai 2010 entsprechende
Konzepte einzureichen.
Wir fordern die Arge Lübeck auf, sich an dem
bundesweiten Modellprojekt Bürgerarbeit aktiv
zu beteiligen und ein Konzept für Bürgerarbeit
zu erstellen. Dies soll in Zusammenarbeit mit
den Mitgliedskommunen und unter Beteiligung
von Trägern sozialer Einrichtungen und dem Stadtsportbund
geschehen. Die Bürgerschaft hat dazu in der
letzten Sitzung die erforderlichen Beschlüsse
gefasst. Das ist ein großer Schritt nach vorn.
Ziel ist es, dass das Modellprojekt bis zu
150 gemeinnützig Beschäftigte in Lübeck insgesamt
umfasst. „Bei einer Arbeitslosenquote von 11.9%
sind Eile und Sorgfalt geboten. Bereits am 01.
Juli könnte in Lübeck die Aktivierungsphase
für die Projekte der Bürgerarbeit anlaufen.
Es gibt vielfältige sinnvolle Einsatzmöglichkeiten
für Bürgerarbeit in der Hansestadt. Dazu gehören
beispielsweise die Begleitung von älteren und
gehbehinderten Menschen im ÖPNV, die Betreuung
von öffentlichen Grünflächen durch so genannte
Parkranger , Besuchsdienste in Pflegeheimen
und andere Angebote die bereits von gemeinnützigen
Trägern in Lübeck angeboten werden."