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Impressum

DATENSCHUTZ

Der verantwortungsvolle und sensible Umgang mit personenbezogenen Daten aller Nutzenden ist für die SPD ein äußerst wichtiges Anliegen. Der Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG), fühlt sich die SPD in besonderem Maße verpflichtet.

Die folgenden Datenschutzhinweise informieren über Zweck, Art und Umfang der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten bei der Nutzung der Dienste, die unter der Internetadresse www.spdfraktion-luebeck.de zugänglich gemacht werden.

Anbieter der Internetseiten ist die SPD-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft. Für externe Websites - außerhalb der Internetangebots www.spdfraktion-luebeck.de - finden diese Hinweise keine Anwendung.

Das Internetangebot www.spdfraktion-luebeck.de bietet erweiterte Leistungen an. Für die Erbringung der erweiterten Leistungen ist auch die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung weiterer (personenbezogener) Daten erforderlich.

Bei einem Besuch des Internetangebots www.spdfraktion-luebeck.de werden automatisch Informationen erhoben und verarbeitet, die für die Anzeige der Internetseiten in Ihrem Endgerät erforderlich sind.

Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten ist das Betreiben einer Website mit Informationen zur Partei SPD durch SPD-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft und erweiterten Informations- und Kommunikationsangeboten für registrierte Nutzer/Nutzerinnen.

Ein Teil der Informationen, die im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Internetseiten erhoben werden, sind personenbezogene Daten. Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person.

Folgende Daten werden bei einem Besuch der Internetseiten erhoben:

Browsertyp/-version, verwendetes Betriebssystem, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), der Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse), die Uhrzeit der Serveranfrage, Übertragene Datenmenge, Statusmeldung darüber, ob der Abruf erfolgreich war Sessionnummer

Mit Ausnahme der IP-Adresse können diese Daten von uns nicht Einzelpersonen zugeordnet werden. Bei einer IP-Adresse ist ein Personenbezug für uns regelmäßig nicht herstellbar. In der Regel wird den Besuchern der Internetseite durch ihren Internet-Zugangs-Anbieter eine sog. dynamische IP-Adresse zugeteilt. Bei einer dynamischen IP-Adresse können wir einen Personenbezug faktisch nicht herstellen. Im Falle der Verwendung einer sog. statischen IP-Adresse ist ein Personenbezug für uns zwar theoretisch herstellbar. Wir versichern jedoch, dass wir die Herstellung des Personenbezugs aus einer IP-Adresse nicht vornehmen.

IP-Adressen werden maximal 7 Tage gespeichert. Die Speicherung erfolgt lediglich zum Zwecke der Sicherheit der verwendeten informationstechnischen Systeme. Eine Nutzung von IP-Adressen erfolgt nur dann, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass unbefugte Dritte Zugriff auf IT-Systeme von uns nehmen wollen, bzw. den Betrieb der Internetseiten negativ beeinträchtigen möchten. Wir schützen uns so vor Hacking-/Cracking und anderen negativen Einflussnahmen (z.B. sog. Denial-of-Service Angriffe etc.).

Spätestens nach Löschung der IP-Adresse ist uns aus den gesamten Daten kein Personenbezug mehr herstellbar.

Weitere Daten von Ihnen werden nur dann erhoben, wenn Sie selbst Daten auf den Internetseiten angeben. Das kann z.B. Ihre E-Mail-Adresse für den Erhalt unseres Newsletters sein.

Von Ihnen angegebene Daten werden grundsätzlich nur für die Zwecke verarbeitet und genutzt, für die sie erhoben wurden.

Im gesamten Internetangebot werden Pflichtangaben entsprechend gekennzeichnet. Daten, die nicht als Pflichtfelder gekennzeichnet sind, sind freiwillige Angaben. Sie können  Ihre Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung freiwilliger Angaben jederzeit uns gegenüber mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

E-Mail-Kommunikation

Wenn Sie uns E-Mails senden wollen, können Sie dies gerne über die angegebenen Adressen tun. Beachten Sie jedoch bitte, dass unverschlüsselte E-Mails, die über das Internet versendet werden, während des Transportwegs nicht hinreichend vor der unbefugten Kenntnisnahme durch Dritte geschützt sind.

Auskunftsrecht Sie können jederzeit Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten verlangen.

Beachten Sie in dem Zusammenhang bitte, dass wir von nichtregistrierten Besuchern der Internetseite keine personenbezogenen Daten speichern bzw. keinen unmittelbaren Personenbezug herleiten können.

Sie haben nach § 34 BDSG das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten, den Zweck der Speicherung sowie über die Weitergabe von Daten zu verlangen.

Beachten Sie bitte, dass wir bei Auskunftsanfragen, die nicht schriftlich erfolgen, zum Schutz der Person, über die Daten gespeichert sind, ggf. verlangen, dass nachgewiesen wird, dass Sie wirklich die Person sind, über deren personenbezogene Daten Auskunft verlangt wird.

Änderung und Abrufbarkeit der Datenschutzerklärung Diese Datenschutzbestimmungen sind jederzeit in ihrer jeweils gültigen Fassung auf dem Internetangebot www.spd.de abrufbar.

Sie können der Verarbeitung und Nutzung von Daten, die nicht zwingend für die Erbringung des Internetangebotes www.spdfraktion-luebeck.de erforderlich sind, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Sie können dies durch Mitteilung an uns in Textform (z.B. E-Mail info@spdfraktion-luebeck.de) erklären.

Sofern durch den Widerruf die Inanspruchnahme des Internetangebotes www.spdfraktion-luebeck.de ganz oder teilweise beeinträchtigt wird, werden wir hierauf noch einmal gesondert hinweisen.

Verantwortliche Stelle

Sollten weitere Fragen im Umgang mit Nutzerdaten bzw. Datenschutz auftauchen, können die Nutzer mit dem zuständigen Datenschutzbeauftragten der SPD-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft Kontakt aufnehmen:

Frank Johanns, Fraktionsgeschäftsführer Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck Fon: 0451 / 122-1035 Fax 0451 / 122-1030 johanns@spdfraktion-luebeck.de

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