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Lübeck, den

WLAN in Lübecker Gemeinschaftsunterkünften im Sozialausschuss beschlossen

Der Sozialausschuss hat in seiner letzten Sitzung die Einrichtung von WLAN-Verbindungen in den Lübecker Gemeinschaftsunterkünften beschlossen. Es wird ein Unternehmen beauftragt, das bereits in anderen Einrichtungen bewiesen hat, dass es trotz geringen Aufwandes eine solche Infrastruktur anbieten kann. Andreas Sankewitz, Vorsitzender des Ausschusses, erklärt dazu: “Ich freue mich, dass wir mit einer breiten Mehrheit den Auftrag vergeben haben. Die Bürgerschaftsfraktion der Lübecker SPD hat mit diesem Thema ein wichtiges Anliegen vieler Flüchtlingsinitiativen aufgegriffen, die uns immer wieder bestätigt haben, dass den Geflüchteten ein verlässlicher Kontakt in die häufig von Krieg und Gewalt gebeutelte Heimat ein Herzensanliegen ist.“

Ingo Schaffenberg, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion erklärt weiter: „Integration kann nur gelingen, wenn den Geflüchteten auch Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht wird. Und hierzu zählt heutzutage auch selbstverständlich die Möglichkeit des Zugangs zum Internet und deshalb ist es richtig, dass diese Struktur jetzt in den Lübecker Gemeinschaftsunterkünften errichtet wird. Absolut unverständlich ist es allerdings, dass der Antrag von der CDU im Sozialausschuss abgelehnt wurde. Eine wirkliche Begründung dieser Ablehnung gab es nicht. Stattdessen wurde ein gänzlich neuer Antrag seitens der CDU gestellt, der eher zur Verhinderung, denn zur Umsetzung des jetzigen Antrags geführt hätte. Ich möchte hier nicht weiter spekulieren, was die CDU hier geritten hat. Dieses Abstimmungsverhalten ist für uns jedenfalls nicht nachvollziehbar und nicht mit einer Haltung vereinbar, die Integration als gesellschaftliche Aufgabe ernst nimmt.“

Kurios war die Ablehnung einer Zuzahlungspflicht der Geflüchteten durch die Lübecker Grünen. Zuerst die Verwaltung auffordern, ein kostenneutrales Angebot zu suchen und dann dem Unternehmer, der die Infrastruktur aufbauen möchte, eine Refinanzierung zu verweigern, ist absolut nicht stimmig. Andreas Sankewitz: „Es wäre auch nicht mehr nachzuvollziehen, diese Entscheidung zur Einrichtung des WLANs jetzt noch weiter hinauszuzögern. Nach gründlicher Vorbereitung seitens der Verwaltung kann es nun endlich mit der Installation des WLANs in den Einrichtungen losgehen.“

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