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Aktuelle Pressemitteilungen 2013 rund um die SPD Fraktion

Pressearchiv 2012

Lübeck, den

Geschäftsstelle der SPD-Bürgerschafsfraktion über Weihnachten geschlossen

Die Geschäftsstelle der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist über die Feiertage, in der Zeit vom 24. Dezember 2012 bis einschließlich Freitag, den 4. Januar 2013, geschlossen.

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

SPD: Solide Politik statt ZickZack-Kurs

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt, der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jan Lindenau und der SPD-Kreisvorsitzende Peter Thieß erklären: „Trotz mehrjähriger Unterstützungsarbeit der SPD sind Grüne und Linke nicht in der Realität angekommen“, so Thieß.

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Harald Quirder

Lübeck, den

Schlachthofgelände – Nein zum überdimensionierten Baumarkt richtig

Der baupolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Harald Quirder erklärt zur Kritik der Freien Wähler an der Entscheidung des Bauausschusses: „Die Kritik der Freien Wähler am Beschluss des Bauausschusses zum Schlachthofgelände greift zu kurz. Weder war es ein plötzliches Aus, noch hat der Investor solide Vorarbeit geleistet.“

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Jan Lindenau

Lübeck, den

SPD: Bettensteuer bleibt, bis Fremdenverkehrsabgabe möglich

Zu den Äußerungen zur Übernachtungssteuer des wirtschaftspolitischen Sprechers der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Klaus Puschaddel, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Lindenau: "Die Frage von Herrn Puschaddel ist einfach zu beantworten: Wenn das Land Schleswig-Holstein die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe für das gesamte Stadtgebiet geschaffen hat, wollen wir diese in Lübeck umsetzen und die Bettensteuer wieder abschaffen.“

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

BfL – Peinlicher Realitätsverlust

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt erklärt: "Die BfL macht sich und der Öffentlichkeit etwas vor. Der Realitätsverlust von Frau Stadthaus Pannisié ist nicht nur peinlich, sondern auch erschreckend."

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

Flughafen – Terminkalender bleibt unverändert

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt erklärt: "Die Aufforderung der Kaufmannschaft und ihres Präses Lutz von Majewsky, potentiellen Investoren beim Lübecker Flughafen mehr Zeit zu geben, ist unsinnig. Es gibt keinen vernünftigen Grund dafür, die Terminvorgaben der Bürgerschaft zu verändern und eine Grundsatzentscheidung über die Zukunft des Flughafens auf die lange Bank zu schieben."

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

Arbeitskampf im Hafen - Versachlichung tut Not

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt erklärt: "Die Lübecker Öffentlichkeit hat einen Anspruch auf eine umfassende Information über Ursachen und Hintergründe der laufenden Auseinandersetzung im Lübecker Hafen. Sie hat ein Recht darauf zu erfahren, warum die Lübecker Hafenarbeiter streiken und sich aktuell so verärgert zeigen."

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Jan Lindenau

Lübeck, den

Schwimmbäder / Museen werden nicht geschlossen

Der amtierende Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt und sein Nachfolger Jan Lindenau erklären zu den Ergebnissen der Haushaltsklausur: "Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat sich an ihrer Spitze personell neu aufgestellt. Einstimmig hat sie Jan Lindenau zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Jan Lindenau tritt sein Amt am 1. Januar 2013 an."

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

Grüne - heillos zerstritten

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt erklärt: "Die späte Ablehnung der von der Bürgerschaft beschlossenen städtebaulichen Neuordnung der nördlichen Wallhalbinsel durch die Mitgliederversammlung der Grünen verwundert uns doch sehr. Waren an der Entscheidung für das Projekt doch nicht nur die SPD, Die Linke, die FDP sowie einzelne Mitglieder aus anderen Fraktionen, sondern auch Teile der Grünen-Bürgerschaftsfraktion selbst beteiligt!"

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

Gegenseitige Schuldzuweisungen bringen Travemünde nicht weiter

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt erklärt: "Für klamm heimliche Schadenfreude der Vertreter des selbst ernannten „bürgerlichen Lagers“ gibt es keinen Grund. Das leichtfertige Gerede von einer „herben Niederlage für die Lübecker Verwaltung“ wird der Sache nicht gerecht. Die städtebauliche Entwicklung des zentralen Kurgebiets Travemündes durch eine attraktive touristische Nutzung des Geländes des ehemaligen Aqua Top sind kein Spiel."

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