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Aktuelle Pressemitteilungen 2013 rund um die SPD Fraktion

Pressearchiv

Lübeck, den

Geschäftsstelle der SPD-Bürgerschafsfraktion über Weihnachten geschlossen

Die Geschäftsstelle der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist über die Feiertage, in der Zeit vom 24. Dezember 2012 bis einschließlich Freitag, den 4. Januar 2013, geschlossen.

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

SPD wünscht frohe Weihnachten

Liebe Lübeckerinnen, liebe Lübecker, Weihnachten steht unmittelbar vor der Tür. Dieser Jahreswechsel steht im Zeichen einer personellen Neuausrichtung und Verjüngung unserer Fraktion. Es ist das letzte Mal, dass ich mich als Fraktionsvorsitzender an dieser Stelle zu Wort melde.

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Jan Lindenau

Lübeck, den

Konsolidierungserfolge

Es ist schade für unsere Stadt, dass die bis dato pragmatisch arbeitende Kooperation von Rot-Rot-Grün am Ende an unwirklichen Einzelinteressen zerbricht. Für eine „Wünsch-Dir-Was-Politik“ gibt es zurzeit keinen finanziellen Spielraum. Nicht alles was auch für uns wünschenswert ist, ist auch finanzierbar.

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Harald Quirder

Lübeck, den

RiesenVerbrauchermarkt - Nein

Zur Ablehnung der Vorlage zur Neuordnung des Schlachthofgeländes im Bauausschuss gab es keine Alternative. In mehreren Sitzungen des Bauausschusses war dem Investor von fast allen politischen Vertretern empfohlen worden, seine Pläne für eine Verbrauchermarkt mit 3.200 m2 und mehr deutlich abzuspecken und in Einklang mit dem Einzelhandelszentren- und Nahversorgungskonzept der Hansestadt Lübeck zu bringen.

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

SPD: Solide Politik statt ZickZack-Kurs

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt, der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jan Lindenau und der SPD-Kreisvorsitzende Peter Thieß erklären: „Trotz mehrjähriger Unterstützungsarbeit der SPD sind Grüne und Linke nicht in der Realität angekommen“, so Thieß.

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Harald Quirder

Lübeck, den

Unterstützung für Hotelpläne

Für die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die weitere Stärkung des Tourismusstandortes Lübeck unverändert besondere Priorität. In den letzten Jahren ist die Neuansiedlung von 4-5-Sterne Hotels gelungen, es fehlt nun noch an Hotelkapazitäten im Niedrigpreissegment für junge Touristen und junge Familien.

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Harald Quirder

Lübeck, den

Schlachthofgelände – Nein zum überdimensionierten Baumarkt richtig

Der baupolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Harald Quirder erklärt zur Kritik der Freien Wähler an der Entscheidung des Bauausschusses: „Die Kritik der Freien Wähler am Beschluss des Bauausschusses zum Schlachthofgelände greift zu kurz. Weder war es ein plötzliches Aus, noch hat der Investor solide Vorarbeit geleistet.“

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

Zur Chefsache machen

Die Berichterstattung über die Tarifauseinandersetzung im Hafen ist zum Teil durch einseitige Schuldzuweisungen gekennzeichnet und belastet die Gespräche unnötig. Die auf Vorschlag von SPD und Grünen von der Bürgerschaft in den Aufsichtsrat der LHG entsandten Vertreter haben eine Sondersitzung angeregt, um sich sachlich und umfassend informieren zu lassen.

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Jan Lindenau

Lübeck, den

SPD: Bettensteuer bleibt, bis Fremdenverkehrsabgabe möglich

Zu den Äußerungen zur Übernachtungssteuer des wirtschaftspolitischen Sprechers der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Klaus Puschaddel, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Lindenau: "Die Frage von Herrn Puschaddel ist einfach zu beantworten: Wenn das Land Schleswig-Holstein die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe für das gesamte Stadtgebiet geschaffen hat, wollen wir diese in Lübeck umsetzen und die Bettensteuer wieder abschaffen.“

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Tim Klüssendorf

Lübeck, den

Ansprechpartner für Eltern

Das von der SPD Fraktion initiierte und in der Bürgerschaft beschlossene Projekt „Willkommensbesuche“ ist erfolgreich gestartet. Für uns war besonders wichtig, eine frühe und wirkungsvolle Informations- und Kontaktmöglichkeit zu allen Familien mit neugeborenen Kindern in Lübeck anzubieten.

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