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Aktuelle Pressemitteilungen 2013 rund um die SPD Fraktion

Pressearchiv

Peter Reinhardt

Lübeck, den

Sparliste der Verwaltung auf Nachhaltigkeit und soziale Verträglichkeit abklopfen

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt erklärt: "Die Sparliste der Verwaltung enthält eine Vielzahl von Ideen, die zum Teil in den vergangenen Jahren in der Hansestadt Lübeck bereits intensiv diskutiert worden sind. Dabei handelt es sich teilweise auch um Vorschläge, die bereits als nicht umsetzbar oder sozial ungerecht verworfen worden sind."

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Lübeck, den

Brodtener Ufer - Ursachen klären

Von Zeit zu Zeit wird in den Medien aufgeregt über das Brodtener Steilufer diskutiert. Zuletzt in einem Lübecker Anzeigenblättchen, wo Herr Voigt von der FUL und Herr Wosnitza von den Grünen als Ursache für die Abbrüche vom Steilufer „Abwasserrohre“ ausmachten“. Sie sollten es besser wissen.

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Ulrich Pluschkell

Lübeck, den

Kritik am Lübecker Stadtverkehr teilweise berechtigt

Der schulpolitische Sprecher Jörn Puhle und der verkehrspolitische Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion Ulrich Pluschkell erklären: Der neue Fahrplan des Stadtverkehrs steht unter dem Diktat der Kostensenkung bei gleichzeitiger Leistungsverbesserung. Die Stellungnahmen des Kreiselternbeirates zum Schüler-Verkehr und von Firmen aus dem Gewerbegebiet Roggenhorst zeigen, dass der Stadtverkehr seinen neuen Fahrplan nachbessern muss.

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

SPD unterstützt Bewerbung Travemündes für Olympische Segelwettbewerbe

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt erklärt: "Der Sprecher der Grünen Dr. Volker Koß wäre gut beraten gewesen, sich, bevor er derart plakative Aussagen in der Bürgerschaft macht, besser vorzubereiten und alle Argumente zu bedenken.“

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

Sanierung - aber mit Augenmaß

Für die SPD ist die Sanierung der städtischen Finanzen kein Selbstzweck. Es muss sozial ausgewogen zugehen. Es darf dabei nicht einseitig zu Lasten der sozial Schwächeren und der Mieterinnen und Mieter gehen. Diesem Ansatz widerspricht das seit einiger Zeit auf dem Tisch liegende Papier der Grünen in zentralen Punkten.
 

Lübeck, den

Endlich Klarheit und Wahrheit

Die stellvertretende Vorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Barbara Scheel erklärt: "Die Empfehlung des Umweltausschusses, die neuerlich aufgeflammte Diskussion über mögliche Ursachen der Abbrüche am Brodtener Ufer zum Anlass zu nehmen, in einer der nächsten Sitzungen ausführlich die Frage einer Mitursächlichkeit der aus dem Steilufer heraus ragenden Rohre endgültig zu bewerten und gegebenenfalls Lösungsvorschläge zu erarbeiten, ist der einzig gangbare Weg."

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Jörg Hundertmark

Lübeck, den

Gesetzlichen Rahmen schaffen

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion freut sich darüber, dass sich nunmehr auch die Lübeck und Travemünde Marketing-Gesellschaft die Forderung der Mehrheit der Bürgerschaft zu Eigen gemacht hat. Zur Einführung einer Fremdenverkehrsabgabe gibt es wegen des harten Wettbewerbs im Städtetourismus und des gescheiterten Versuchs, auf freiwilliger Basis eine Beteiligung der vom Tourismus profitierenden Anbieter zu schaffen, keine vernünftige Alternative.

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

Zukunft Nördliche Wallhalbinsel

Die nördliche Wallhalbinsel ist für die Hansestadt Lübeck u.a. durch ihre zentrale Altstadt nahe Lage, von enormer städtebaulicher Bedeutung. Die sich in den vergangenen Jahren dort abzeichnende Entwicklung, wurde von vielen als großer (städtebaulicher) Missstand empfunden.

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

Bizarre Diskussionsbeiträge

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt erklärt: "Die Diskussionsbeiträge der Vertreter aus dem bürgerlichen Lager nehmen inzwischen bizarre Züge an. So hält der Wirtschaftsexperte der CDU die Suche nach einer wirtschaftlich und finanziell vertretbaren Lösung sowie die Suche nach einem Investor für den Lübecker Flughafen für die Hansestadt gar für ebenso bedeutsam, wie den Kampf für den Erhalt der Lübecker Universität."

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Jörg Hundertmark

Lübeck, den

Tourismus weiter stärken

Im Städte-Tourismus spielt Lübeck im Konzert der Großen mit. 2011 lag die Stadt mit jährlich 1,4 Mio. Übernachtungen auf Rang 14 der beliebtesten deutschen Städtereiseziele. Eine Steigerung gegenüber 2006 um 3 Plätze. Zudem ist die Hansestadt Gastgeber für rund 16 Millionen Tagesgäste im Jahr.

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