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Aktuelle Pressemitteilungen 2013 rund um die SPD Fraktion

Pressearchiv

Peter Reinhardt

Lübeck, den

BfL – Peinlicher Realitätsverlust

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt erklärt: "Die BfL macht sich und der Öffentlichkeit etwas vor. Der Realitätsverlust von Frau Stadthaus Pannisié ist nicht nur peinlich, sondern auch erschreckend."

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

Flughafen – Terminkalender bleibt unverändert

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt erklärt: "Die Aufforderung der Kaufmannschaft und ihres Präses Lutz von Majewsky, potentiellen Investoren beim Lübecker Flughafen mehr Zeit zu geben, ist unsinnig. Es gibt keinen vernünftigen Grund dafür, die Terminvorgaben der Bürgerschaft zu verändern und eine Grundsatzentscheidung über die Zukunft des Flughafens auf die lange Bank zu schieben."

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Jan Lindenau

Lübeck, den

Haushalt weiter konsolidieren

Den Haushalt der Stadt wollen wir weiter mit Augenmaß konsolidieren. Wir haben uns auf Eckpunkte für die Haushaltsberatungen verständigt...

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

Arbeitskampf im Hafen - Versachlichung tut Not

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt erklärt: "Die Lübecker Öffentlichkeit hat einen Anspruch auf eine umfassende Information über Ursachen und Hintergründe der laufenden Auseinandersetzung im Lübecker Hafen. Sie hat ein Recht darauf zu erfahren, warum die Lübecker Hafenarbeiter streiken und sich aktuell so verärgert zeigen."

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Harald Quirder

Lübeck, den

SPD-Zusammenarbeit ist gefragt

Der Rückzug des Timmendorfer Hoteliers von Oven ist sehr bedauerlich. Besonders, weil das Konzept für die Neuordnung des Aqua Top-Geländes, wie von der Politik gefordert, auf Eigentumswohnungen verzichtet und ein öffentlich zugängliches Schwimmbad vorsieht. Für Schadenfreude der Vertreter des selbst ernannten „bürgerlichen Lagers“ gibt es deshalb keinen Grund.

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Jan Lindenau

Lübeck, den

Schwimmbäder / Museen werden nicht geschlossen

Der amtierende Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt und sein Nachfolger Jan Lindenau erklären zu den Ergebnissen der Haushaltsklausur: "Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat sich an ihrer Spitze personell neu aufgestellt. Einstimmig hat sie Jan Lindenau zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Jan Lindenau tritt sein Amt am 1. Januar 2013 an."

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

Grüne - heillos zerstritten

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt erklärt: "Die späte Ablehnung der von der Bürgerschaft beschlossenen städtebaulichen Neuordnung der nördlichen Wallhalbinsel durch die Mitgliederversammlung der Grünen verwundert uns doch sehr. Waren an der Entscheidung für das Projekt doch nicht nur die SPD, Die Linke, die FDP sowie einzelne Mitglieder aus anderen Fraktionen, sondern auch Teile der Grünen-Bürgerschaftsfraktion selbst beteiligt!"

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

Kein Museumsneubau

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion ist sehr erstaunt über den Vorschlag aus der Verwaltung, auf dem Schrangen ein Welterbe-Museum neu zu bauen. Übrigens keine neue Idee: Bereits im Zusammenhang mit der Sanierung des Germanistenkellers wurde eine intensive Diskussion über ein Welterbe-Museum geführt und letztlich verworfen.

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Peter Reinhardt

Lübeck, den

Gegenseitige Schuldzuweisungen bringen Travemünde nicht weiter

Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Reinhardt erklärt: "Für klamm heimliche Schadenfreude der Vertreter des selbst ernannten „bürgerlichen Lagers“ gibt es keinen Grund. Das leichtfertige Gerede von einer „herben Niederlage für die Lübecker Verwaltung“ wird der Sache nicht gerecht. Die städtebauliche Entwicklung des zentralen Kurgebiets Travemündes durch eine attraktive touristische Nutzung des Geländes des ehemaligen Aqua Top sind kein Spiel."

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Jan Lindenau

Lübeck, den

Bürgervorschläge ernst nehmen

Für die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die Konsolidierung des städtischen Haushaltes unverändert Priorität. Aber ebenso wichtig ist: Einsparungen sind nur mit den Bürgerinnen und Bürgern und nicht über ihre Köpfe hinweg politisch durchzusetzen.

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